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Rette Deine Stadt
Rette Deine Stadt
04. Jan
Der Krisenverwaltungspolitik und den Beton-Stadtentwicklungsstrategien stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mit entscheiden, was in unserer Stadt geschieht.
RETTE DEINE STADT
– vor dem Ausverkauf!
Eine Politik, die öffentliche Liegenschaften nur als potenzielle Verkaufsobjekte sieht, ist keine Politik, sondern allenfalls ein Wirtschaftsbetrieb.
Für den Erhalt wichtiger kommunaler Potenziale für das Gemeinwesen!
RETTE DEINE STADT
- vor der Gentrifizierung!
Die Mietspirale dreht sich nach oben, oberhl immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Dennoch überlässt die Politik das Grundrecht auf Wohnen dem freien Markt.
Dem Anstieg der Mieten müssen wieder Regulierungen Einhalt gebieten, neuer sozialer Wohnungsbau!
RETTE DEINE STADT
- vor dem Kulturkahlschlag!
Alternative Kultur, die Berlin ausmacht, wird zunehmend durch Fehlentscheidungen und die Konzentration auf ein spießbürgerliches Lebensmodell platt gemacht.
Subkulturelle Vorreiter zur Veredelung und besseren Vermarktung der Kieze? Nicht mit uns – wir bleiben!
RETTE DEINE STADT
- vor dem Verkehrschaos!
Der autogerechte Umbau der Stadt geht weiter. Statt auf ein zukunftsweisendes ökologisches Verkehrsmodell zu setzen, werden Unsummen für Straßen- und den Stadtautobahnbau eingeplant.
Stopp A100!
RETTE DEINE STADT
- vor dem Klimakollaps
Das Stadtklima des Großraums Berlin ist auf die Frischluftzufuhr durch die Luftströmungen insbesondere im Spreebereich angewiesen. Geplant sind dort zahlreiche neue Hochhäuser und Mehr >
02. Mai
Am 12. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straßen und Plätze, um einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Die sich zuspitzenden globalen Probleme und Ungerechtigkeiten haben ihren Ursprung in unsolidarischen und naturzerstörenden Wirtschaftsordnungen, fortwährendem Demokratieabbau, einem unsolidarischen Geldsystem sowie ungerechten Eigentumsverhältnissen. Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System! Nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, ein gerechtes und solidarisches Miteinander zu entwickeln! Deshalb heißt es am 12. Mai: Ya basta! Es reicht! Und die Vision bleibt: democracia real Ya! Echte Demokratie Jetzt!
ECHTE DEMOKRATIEMenschen aus allen Teilen der Gesellschaft fühlen sich von ‘der Politik’ nicht vertreten und wollen die Gesellschaft in der sie leben, selber gestalten. Schauen wir gemeinsam nach vorne, damit alle eine Stimme haben und diese auch von allen gehört wird: für dezentrale und basisdemokratische Strukturen!
FRIEDENKriege dienen nur den Profitinteressen, nicht nur von Rüstungskonzernen – nationale Eliten bauen damit ihren Herrschaftsbereich aus – auf Kosten von unzähligen Menschen, die dafür mit Leib und Leben bezahlen müssen. Ganze Landstriche werden tagtäglich zerstört und unbewohnbar gemacht, Ressourcen geplündert – im Namen „unserer” Demokratie“ und durch „unsere” Regierungen unterstützt. Schluss mit allen Kriegen und Schluss mit Mehr >
10. Feb
In Sachen des allseits kritisierten ACTA-Abkommen zur Verschärfung des Urheber- und Markenrechts hat sich eine eigene Dynamik entwickelt. Für Morgen wurden bundesweite und internationale Proteste angekündigt. Morgen am Neptunbrunnen /Alexanderplatz geht es um 13. Uhr los! Unterdessen kündigte die Bundesregierung an, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen, offenbar um den Wind aus der Sache zu nehmen. Allerdings kann die Unterschrift jederzeit später (etwa zur Fußball-WM) erfolgen. Hier muss dringend aufgepasst werden. Weiterhin ist es immernoch möglich dass die EU das Abkommen ratifiziert, und so die meisten Teile dennoch in Deutschland durchgesetzt werden können. Deutschlands Zustimmung ist nämlich nur notwendig weil das Abkommen auch Verschärfungen des Strafrechts enthält, wofür die EU keine Gesetzgebungskompetenz hat.
In Berlin hat sich eine neue Initiative gegen ACTA gegründet. Unter der Internetadresse http://www.stopactaberlin.de erfahrt ihr mehr.
Hintergrund: Der Skandal an ACTA ist nicht allein der Inhalt (Überwachungspflichten, Auskunftspflichten der Provider ggü. Rechteinhabern etc) sondern wie auf höchsten Ebenen dies eingefädelt wurde. Von Anfang an waren es nicht-öffentliche Sitzungen und Verhandlungen im Hinterzimmer. Protokolle wurde nicht wie üblich veröffentlicht. Selbst Abgeordnete haben nicht zu allen Unterlagen Zugriff. Erst jetzt wurde lediglich das Vertragswerk selber veröffentlicht. Am 16. Dezember 2011 hat der EU-Rat für Agrar- und Fischerei in einer nicht-öffentlichen Sitzung ACTA abgesegnet. Die EU-Komission hat Mehr >
06. Feb
Als offenes aber parteiunabhängiges Bündnis aus Kunst- und Kulturschaffenden, ClubbetreiberInnen, politischen Gruppen, Freiraum-BewohnerInnen & NutzerInnen geht es auf den Äther! Mit dem Bündnispartner Radio F’Hain (STUDIOANSAGE.de) “besetzen” wir künftig jeden 3. DIENSTAG im Monat von 21-22 Uhr auf der UKW-Frequenz 88,4 MHz. (www.studioansage.de | www.senderberlin.org | www.88vier.net)
Nächste Sendung Di | 22. Mai 2012 21-22 Uhr In diesen 60 Minuten möchten wir gerne mit einigen Aktiven der ‘Stadtentwicklung von unten’ einen Blick auf die kommenden 4 Wochen werfen!WEITERsagen…… VORBEIkommen…… EINschalten……
Hier der Link zur letzten Sendung am 17.04.12: http://www.mediafire.com/download.php?nd5kg8wdcuhu4x8
04. Jan
Am 3. Januar 2012 lud Attac (AG Privatisierung) und Gemeingut in Bürgerhand e.V. zum Katerfrühstück ein. Ralf Mark Stockfisch ist der Einladung gefolgt. Berichtet wurde von Referenten wie Dr. Werner Rügemer, Publizist und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, Renate Sternatz (verdi, Fachbereichsleiterin Gemeinden) und Carl Waßmuth (Sprecher Gemeingut in BürgerInnenhand) wie katastrophal die Entwicklung von Public Private Partnership (PPP), auch Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) genannt, in den letzten 12 Jahren seit Einführung verlaufen sind. Unter PPP versteht man eine Art der Privatisierung von staatlichen Aufgaben. Immer wiederkehrende Modelle sind z.B. eine Gemeinde verkauft ein marodes Bauobjekt zum Spotpreis an einen Investor, dieser saniert das Objekt und betreibt es fortan und sodann mietet die Gemeinde das Objekt für eine Laufzeit von ca. 30 Jahren zurück. Dabei muss sie aber die Zinsen und die Rendite des Privaten bezahlen. Insgesamt muss sie dadurch mehr Mittel aufwenden als hätte sie selbst mit einem Bankkredit das Objekt saniert. Das Risiko das die Firma insolvent geht, lässt sich nicht ausschließen und die Gemeinde muss ggf. doppelt bezahlen. Geht die Firma insolvent muss sie das Objekt und die Schulden übernehmen. Weitere Modelle sind sog. Konzessionierungen, z.B. werden Investoren den Bau- und Betrieb von Autobahnabschnitten überantwortet. Dafür bekommen sie Mehr >
18. Aug
Die Fuckparade findet am Samstag, den 20. August 2011 in Berlin statt und startet vor dem Bunker in der Reinhardtstraße unter dem Motto:
„Subkultur fördern! Räumungen stoppen! Leerstand nutzen!“
Als Demonstration findet die Fuckparade seit 1997 in Berlin statt, wobei sie 1997 noch Hateparade hieß. Der Protest gegen die Kommerzialisierung von Musik, die Illegalisierung von Parties und die Verdrängung von Subkultur aus den Stadtzentren steht dabei im Mittelpunkt. Die Fuckparade erstritt im Jahr 2007 zudem ein Urteil vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 6 C 23.06), welches die kontemporäre Form der Demonstration nicht beanstandete.
Zu Beginn der Fuckparade findet vor dem Bunker in der Reinhardtstraße um 15 Uhr eine Kundgebung statt. Die Fuckparade kehrt damit zu Ihren Wurzeln zurück. Im Jahr 1996 wurde der Clubbetrieb im Bunker untersagt. Aus Protest gegen diese Verwaltungswillkür entstand ein Jahr später die Fuckparade.
Die Fuckparade 2011 wird in bekanntlich lautstarker Weise im 14ten Jahr den Unmut vieler Berliner über aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklungen auf die Straßen der Hauptstadt bringen. Die Versammlung wird am Samstag, 20. August 2011, um 15:00 Uhr in der Albrechtstraße Ecke Rheinhardstraße beim ehemaligen Club “Bunker” in Berlin-Mitte starteten. Der Demonstrationszug mit 12 bis 15 Musikwagen wird um 16:00 Uhr starten und gegen 20:00 Uhr in Mehr >